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Vorwort
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Abkürzungsverzeichnis
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Tabellarische Übersicht
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A. Einkommensteuergesetz, Einkommensteuer-Durchführungsverordnung, Einkommensteuer-Richtlinien, Hinweise
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Einführung
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Steuerpflicht
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Einkommen
- 1. Sachliche Voraussetzungen für die Besteuerung
- 2. Steuerfreie Einnahmen
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3. Gewinn
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§ 4
Gewinnbegriff im Allgemeinen
- § 6 EStDV Eröffnung, Erwerb, Aufgabe und Veräußerung eines Betriebs
- § 7 EStDV (weggefallen)
- § 8 EStDV Eigenbetrieblich genutzte Grundstücke von untergeordnetem Wert
- § 8a EStDV (weggefallen)
- R 4.1 Betriebsvermögensvergleich
- R 4.2 Betriebsvermögen
- R 4.3 Einlagen und Entnahmen
- R 4.4 Bilanzberichtigung und Bilanzänderung
- R 4.5 Einnahmenüberschussrechnung
- R 4.6 Wechsel der Gewinnermittlungsart
- R 4.7 Betriebseinnahmen und -ausgaben
- R 4.8 Rechtsverhältnisse zwischen Angehörigen
- R 4.9 Abziehbare Steuern
- R 4.10 Geschenke, Bewirtung, andere die Lebensführung berührende Betriebsausgaben
- R 4.11 Besondere Aufzeichnung
- R 4.12 Entfernungspauschale, nicht abziehbare Fahrtkosten, Reisekosten und Mehraufwendungen bei doppelter Haushaltsführung
- R 4.13 Abzugsverbot für Sanktionen
- R 4.14 Abzugsverbot für Zuwendungen i. S. d. § 4 Abs. 5 Satz 1 Nr. 10 EStG
- § 4a Gewinnermittlungszeitraum, Wirtschaftsjahr
- § 4b Direktversicherung
- § 4c Zuwendungen an Pensionskassen
- § 4d Zuwendungen an Unterstützungskassen Anlage 1 (zu § 4d Absatz 1)
- § 4e Beiträge an Pensionsfonds
- § 4f Verpflichtungsübernahmen, Schuldbeitritte und Erfüllungsübernahmen
- § 4g Bildung eines Ausgleichspostens bei Entnahme nach § 4 Absatz 1 Satz 3
- § 4h Betriebsausgabenabzug für Zinsaufwendungen (Zinsschranke)
- § 4i Sonderbetriebsausgabenabzug bei Vorgängen mit Auslandsbezug
- § 5 Gewinn bei Kaufleuten und bei bestimmten anderen Gewerbetreibenden
- § 5a Gewinnermittlung bei Handelsschiffen im internationalen Verkehr
- § 5b Elektronische Übermittlung von Bilanzen sowie Gewinn- und Verlustrechnungen
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§ 6
Bewertung
- § 7 EStDV (weggefallen)
- § 8 EStDV Eigenbetrieblich genutzte Grundstücke von untergeordnetem Wert
- § 8a EStDV (weggefallen)
- § 8b EStDV Wirtschaftsjahr
- § 8c EStDV Wirtschaftsjahr bei Land- und Forstwirten
- § 9a EStDV Anschaffung, Herstellung
- § 10 EStDV (weggefallen)
- R 6.1 Anlagevermögen und Umlaufvermögen
- R 6.2 Anschaffungskosten
- R 6.3 Herstellungskosten
- R 6.4 Aufwendungen im Zusammenhang mit einem Grundstück
- R 6.5 Zuschüsse für Anlagegüter
- R 6.6 Übertragung stiller Reserven bei Ersatzbeschaffung
- R 6.7 Teilwert
- R 6.8 Bewertung des Vorratsvermögens
- R 6.9 Bewertung nach unterstellten Verbrauchs- und Veräußerungsfolgen
- R 6.10 Bewertung von Verbindlichkeiten
- R 6.11 Bewertung von Rückstellungen
- R 6.12 Bewertung von Entnahmen und Einlagen
- R 6.13 Bewertungsfreiheit für geringwertige Wirtschaftsgüter und Bildung eines Sammelpostens
- R 6.14 Unentgeltliche Übertragung von Betrieben, Teilbetrieben und Mitunternehmeranteilen
- R 6.15 Überführung und Übertragung von Einzelwirtschaftsgütern
- § 6a Pensionsrückstellung
- § 6b Übertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlagegüter
- § 6c Übertragung stiller Reserven bei der Veräußerung bestimmter Anlagegüter bei der Ermittlung des Gewinns nach § 4 Absatz 3 EStG oder nach Durchschnittssätzen
- § 6d Euroumrechnungsrücklage
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§ 7
Absetzung für Abnutzung oder Substanzverringerung
- § 10 EStDV Absetzung für Abnutzung im Fall des § 4 Abs. 3 des Gesetzes
- § 10a EStDV (weggefallen)
- § 11 EStDV (weggefallen)
- § 11c EStDV Absetzung für Abnutzung bei Gebäuden
- § 11d EStDV Absetzung für Abnutzung oder Substanzverringerung bei nicht zu einem Betriebsvermögen gehörenden Wirtschaftsgütern, die der Steuerpflichtige unentgeltlich erworben hat
- § 15 EStDV Erhöhte Absetzungen für Einfamilienhäuser, Zweifamilienhäuser und Eigentumswohnungen
- R 7.1 Abnutzbare Wirtschaftsgüter
- R 7.2 Wirtschaftsgebäude, Mietwohnneubauten und andere Gebäude
- R 7.3 Bemessungsgrundlage für die AfA
- R 7.4 Höhe der AfA
- R 7.5 Absetzung für Substanzverringerung
- § 7a Gemeinsame Vorschriften für erhöhte Absetzungen und Sonderabschreibungen
- § 7b (weggefallen)
- § 7c (weggefallen)
- § 7d (weggefallen)
- § 7e (weggefallen)
- § 7f (weggefallen)
- § 7g Investitionsabzugsbeträge und Sonderabschreibungen zur Förderung kleiner und mittlerer Betriebe
- § 7h Erhöhte Absetzungen bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen
- § 7i Erhöhte Absetzungen bei Baudenkmalen
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§ 4
Gewinnbegriff im Allgemeinen
- 4. Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten
- 4a. Umsatzsteuerrechtlicher Vorsteuerabzug
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5. Sonderausgaben
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§ 10
- § 29 EStDV Anzeigepflichten bei Versicherungsverträgen
- § 30 EStDV Nachversteuerung bei Versicherungsverträgen
- § 31 EStDV (weggefallen)
- § 32 EStDV (weggefallen)
- § 33 EStDV (weggefallen)
- § 34 EStDV (weggefallen)
- § 35 EStDV (weggefallen)
- § 36 EStDV (weggefallen)
- § 37 EStDV (weggefallen)
- § 38 EStDV (weggefallen)
- § 39 EStDV (weggefallen)
- § 40 EStDV (weggefallen)
- § 41 EStDV (weggefallen)
- § 42 EStDV (weggefallen)
- § 43 EStDV (weggefallen)
- § 44 EStDV (weggefallen)
- R 10.1 Sonderausgaben (Allgemeines)
- R 10.2 Unterhaltsleistungen an den geschiedenen oder dauernd getrennt lebenden Ehegatten
- R 10.3 Versorgungsleistungen
- R 10.3a Versorgungsausgleich
- R 10.4 Vorsorgeaufwendungen (Allgemeines)
- R 10.5 Versicherungsbeiträge
- R 10.6 Nachversteuerung von Versicherungsbeiträgen
- R 10.7 Kirchensteuern und Kirchenbeiträge
- R 10.8 Kinderbetreuungskosten
- R 10.9 Aufwendungen für die Berufsausbildung
- R 10.10 Schulgeld
- R 10.11 Kürzung des Vorwegabzugs bei der Günstigerprüfung
- § 10a Zusätzliche Altersvorsorge
- § 10b Steuerbegünstigte Zwecke
- § 10c Sonderausgaben-Pauschbetrag
- § 10d Verlustabzug
- § 10e Steuerbegünstigung der zu eigenen Wohnzwecken genutzten Wohnung im eigenen Haus
- § 10f Steuerbegünstigung für zu eigenen Wohnzwecken genutzte Baudenkmale und Gebäude in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen
- § 10g Steuerbegünstigung für schutzwürdige Kulturgüter, die weder zur Einkunftserzielung noch zu eigenen Wohnzwecken genutzt werden
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§ 10
- 6. Vereinnahmung und Verausgabung
- 7. Nicht abzugsfähige Ausgaben
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8. Die einzelnen Einkunftsarten
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a) Land- und Forstwirtschaft (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1)
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§ 13
Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft
- § 51 EStDV Pauschale Ermittlung der Gewinne aus Holznutzungen
- R 13.1 Freibetrag für Land- und Forstwirte
- R 13.3 Land- und forstwirtschaftliches Betriebsvermögen
- R 13.4 Rechtsverhältnisse zwischen Angehörigen in einem landwirtschaftlichen Betrieb
- R 13.5 Ermittlung des Gewinns aus Land- und Forstwirtschaft
- R 13.6 Buchführung bei Gartenbaubetrieben, Saatzuchtbetrieben, Baumschulen und ähnlichen Betrieben
- § 13a Ermittlung des Gewinns aus Land- und Forstwirtschaft nach Durchschnittssätzen
- § 14 Veräußerung des Betriebs
- § 14a Vergünstigungen bei der Veräußerung bestimmter land- und forstwirtschaftlicher Betriebe
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§ 13
Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft
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b) Gewerbebetrieb (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2)
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§ 15
Einkünfte aus Gewerbebetrieb
- R 15.1 Selbständigkeit
- R 15.2 Nachhaltigkeit
- R 15.3 Gewinnerzielungsabsicht
- R 15.4 Beteiligung am allgemeinen wirtschaftlichen Verkehr
- R 15.5 Abgrenzung des Gewerbebetriebs von der Land- und Forstwirtschaft
- R 15.6 Abgrenzung des Gewerbebetriebs von der selbständigen Arbeit
- R 15.7 Abgrenzung des Gewerbebetriebs von der Vermögensverwaltung
- R 15.8 Mitunternehmerschaft
- R 15.9 Steuerliche Anerkennung von Familiengesellschaften
- R 15.10 Verlustabzugsbeschränkungen nach § 15 Abs. 4 EStG
- § 15a Verluste bei beschränkter Haftung
- § 15b Verluste im Zusammenhang mit Steuerstundungsmodellen
- § 16 Veräußerung des Betriebs
- § 17 Veräußerung von Anteilen an Kapitalgesellschaften
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§ 15
Einkünfte aus Gewerbebetrieb
- c) Selbständige Arbeit (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 3)
- d) Nichtselbständige Arbeit (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4)
- e) Kapitalvermögen (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 5)
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f) Vermietung und Verpachtung (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6)
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§ 21
- § 82a EStDV Erhöhte Absetzungen von Herstellungskosten und Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand für bestimmte Anlagen und Einrichtungen bei Gebäuden
- § 82b EStDV Behandlung größeren Erhaltungsaufwands bei Wohngebäuden
- § 82c EStDV (weggefallen)
- § 82d EStDV (weggefallen)
- § 82e EStDV (weggefallen)
- § 82f EStDV Bewertungsfreiheit für Handelsschiffe, für Schiffe, die der Seefischerei dienen, und für Luftfahrzeuge (zu § 51 abgedruckt)
- § 82g EStDV Erhöhte Absetzungen von Herstellungskosten für bestimmte Baumaßnahmen
- § 82h EStDV (weggefallen)
- § 82i EStDV Erhöhte Absetzungen von Herstellungskosten bei Baudenkmälern
- R 21.1 Erhaltungsaufwand und Herstellungsaufwand
- R 21.2 Einnahmen und Werbungskosten
- R 21.3 Verbilligt überlassene Wohnung
- R 21.4 Miet- und Pachtverträge zwischen Angehörigen und Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft
- R 21.5 Behandlung von Zuschüssen
- R 21.6 Miteigentum und Gesamthand
- R 21.7 Substanzausbeuterecht
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§ 21
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g) Sonstige Einkünfte (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 7)
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§ 22
Arten der sonstigen Einkünfte
- § 55 EStDV Ermittlung des Ertrags aus Leibrenten in besonderen Fällen
- R 22.1 Besteuerung von wiederkehrenden Bezügen mit Ausnahme der Leibrenten
- R 22.2 -unbesetzt-
- R 22.3 Besteuerung von Leibrenten und anderen Leistungen i. S. d. § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa EStG
- R 22.4 Besteuerung von Leibrenten i. S. d. § 22 Nr. 1 Satz 3 Buchstabe a Doppelbuchstabe bb EStG
- R 22.5 Renten nach § 2 Abs. 2 der 32. DV zum Umstellungsgesetz (UGDV)
- R 22.6 Versorgungsleistungen
- R 22.7 Leistungen auf Grund eines schuldrechtlichen Versorgungsausgleichs
- R 22.8 Besteuerung von Leistungen i. S. d. § 22 Nr. 3 EStG
- R 22.9 Besteuerung von Bezügen i. S. d. § 22 Nr. 4 EStG
- R 22.10 Besteuerung von Leistungen i. S. d. § 22 Nr. 5 EStG
- § 22a Rentenbezugsmitteilungen an die zentrale Stelle
- § 23 Private Veräußerungsgeschäfte
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§ 22
Arten der sonstigen Einkünfte
- h) Gemeinsame Vorschriften
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a) Land- und Forstwirtschaft (§ 2 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1)
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Veranlagung
- § 25 Veranlagungszeitraum, Steuererklärungspflicht
- § 26 Veranlagung von Ehegatten
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§ 26a
Einzelveranlagung von Ehegatten
- § 61 EStDV Antrag auf hälftige Verteilung von Abzugsbeträgen im Fall des § 26a des Gesetzes
- § 62 EStDV (weggefallen)
- § 62a EStDV (weggefallen)
- § 62b EStDV (weggefallen)
- § 62c EStDV (weggefallen)
- § 62d EStDV Anwendung des § 10d des Gesetzes bei der Veranlagung von Ehegatten
- R 26a. Veranlagung von Ehegatten nach § 26a EStG
- § 26b Zusammenveranlagung von Ehegatten
- § 27 (weggefallen)
- § 28 Besteuerung bei fortgesetzter Gütergemeinschaft
- § 29 (weggefallen)
- § 30 (weggefallen)
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Tarif
- § 31 Familienleistungsausgleich
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§ 32
Kinder, Freibeträge für Kinder
- R 32.1 Im ersten Grad mit dem Stpfl. verwandte Kinder
- R 32.2 Pflegekinder
- R 32.3 Allgemeines zur Berücksichtigung von Kindern
- R 32.4 Kinder, die Arbeit suchen
- R 32.5 Kinder, die für einen Beruf ausgebildet werden
- R 32.6 Kinder, die sich in einer Übergangszeit befinden
- R 32.7 Kinder, die mangels Ausbildungsplatz ihre Berufsausbildung nicht beginnen oder fortsetzen können
- R 32.8 Kinder, die ein freiwilliges soziales oder ökologisches Jahr oder freiwillige Dienste leisten
- R 32.9 Kinder, die wegen körperlicher, geistiger oder seelischer Behinderung außerstande sind, sich selbst zu unterhalten
- R 32.10 Erwerbstätigkeit
- R 32.11 Verlängerungstatbestände bei Arbeit suchenden Kindern und Kindern in Berufsausbildung
- R 32.12 Höhe der Freibeträge für Kinder in Sonderfällen
- R 32.13 Übertragung der Freibeträge für Kinder
- § 32a Einkommensteuertarif
- § 32b Progressionsvorbehalt
- § 32c (weggefallen)
- § 32d Gesonderter Steuertarif für Einkünfte aus Kapitalvermögen
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§ 33
Außergewöhnliche Belastungen
- § 64 EStDV Nachweis von Krankheitskosten
- R 33.1 Außergewöhnliche Belastungen allgemeiner Art
- R 33.2 Aufwendungen für existentiell notwendige Gegenstände
- R 33.3 Aufwendungen wegen Pflegebedürftigkeit und erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz
- R 33.4 Aufwendungen wegen Krankheit und Behinderung sowie für Integrationsmaßnahmen
- § 33a Außergewöhnliche Belastung in besonderen Fällen
- § 33b Pauschbeträge für behinderte Menschen, Hinterbliebene und Pflegepersonen
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§ 34
Außerordentliche Einkünfte
- R 34.1 Umfang der steuerbegünstigten Einkünfte
- R 34.2 Steuerberechnung unter Berücksichtigung der Tarifermäßigung
- R 34.3 Besondere Voraussetzungen für die Anwendung des § 34 Abs. 1 EStG
- R 34.4 Anwendung des § 34 Abs. 1 EStG auf Einkünfte aus der Vergütung für eine mehrjährige Tätigkeit (§ 34 Abs. 2 Nr. 4 EStG)
- R 34.5 Anwendung der Tarifermäßigung nach § 34 Abs. 3 EStG
- § 34a Begünstigung der nicht entnommenen Gewinne
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§ 34b
Steuersätze bei Einkünften aus außerordentlichen Holznutzungen
- § 68 EStDV Nutzungssatz, Betriebsgutachten, Betriebswerk
- R 34b.1 Gewinnermittlung
- R 34b.2 Ordentliche und außerordentliche Holznutzungen
- R 34b.3 Ermittlung der Einkünfte aus außerordentlichen Holznutzungen
- R 34b.4 Ermittlung der Steuersätze
- R 34b.5 Umfang der Tarifvergünstigung
- R 34b.6 Voraussetzungen für die Anwendung der Tarifvergünstigung
- R 34b.7 Billigkeitsmaßnahmen nach § 34b Abs. 5 EStG
- R 34b.8 Rücklage nach § 3 des Forstschäden-Ausgleichsgesetzes
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Steuerermäßigungen
- 1. Steuerermäßigung bei ausländischen Einkünften
- 2. Steuerermäßigung bei Einkünften aus Land- und Forstwirtschaft
- 2a. Steuerermäßigung für Steuerpflichtige mit Kindern bei Inanspruchnahme erhöhter Absetzungen für Wohngebäude oder der Steuerbegünstigungen für eigengenutztes Wohneigentum
- 2b. Steuerermäßigung bei Zuwendungen an politische Parteien und an unabhängige Wählervereinigungen
- 3. Steuerermäßigung bei Einkünften aus Gewerbebetrieb
- 4. Steuerermäßigung bei Aufwendungen für haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und für die Inanspruchnahme haushaltsnaher Dienstleistungen
- 5. Steuerermäßigung bei Belastung mit Erbschaftsteuer
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Steuererhebung
- 1. Erhebung der Einkommensteuer
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2. Steuerabzug vom Arbeitslohn (Lohnsteuer)
- § 38 Erhebung der Lohnsteuer
- § 38a Höhe der Lohnsteuer
- § 38b Lohnsteuerklassen, Zahl der Kinderfreibeträge
- § 39 Lohnsteuerabzugsmerkmale
- § 39a Freibetrag und Hinzurechnungsbetrag
- § 39b Einbehaltung der Lohnsteuer
- § 39c Einbehaltung der Lohnsteuer ohne Lohnsteuerabzugsmerkmale
- § 39d (weggefallen)
- § 39e Verfahren zur Bildung und Anwendung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale
- § 39f Faktorverfahren anstelle Steuerklassenkombination III/V
- § 40 Pauschalierung der Lohnsteuer in besonderen Fällen
- § 40a Pauschalierung der Lohnsteuer für Teilzeitbeschäftigte und geringfügig Beschäftigte
- § 40b Pauschalierung der Lohnsteuer bei bestimmten Zukunftssicherungsleistungen
- § 41 Aufzeichnungspflichten beim Lohnsteuerabzug
- § 41a Anmeldung und Abführung der Lohnsteuer
- § 41b Abschluss des Lohnsteuerabzugs
- § 41c Änderung des Lohnsteuerabzugs
- § 42 (weggefallen)
- § 42a (weggefallen)
- § 42b Lohnsteuer-Jahresausgleich durch den Arbeitgeber
- § 42c (weggefallen)
- § 42d Haftung des Arbeitgebers und Haftung bei Arbeitnehmerüberlassung
- § 42e Anrufungsauskunft
- § 42f Lohnsteuer-Außenprüfung
- § 42g Lohnsteuer-Nachschau
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3. Steuerabzug vom Kapitalertrag (Kapitalertragsteuer)
- § 43 Kapitalerträge mit Steuerabzug
- § 43a Bemessung der Kapitalertragsteuer
- § 43b Bemessung der Kapitalertragsteuer bei bestimmten Gesellschaften
- § 44 Entrichtung der Kapitalertragsteuer
- § 44a Abstandnahme vom Steuerabzug
- § 44b Erstattung der Kapitalertragsteuer
- § 45 Ausschluss der Erstattung von Kapitalertragsteuer
- § 45a Anmeldung und Bescheinigung der Kapitalertragsteuer
- § 45b (weggefallen)
- § 45c (weggefallen)
- § 45d Mitteilungen an das Bundeszentralamt für Steuern
- § 45e Ermächtigung für Zinsinformationsverordnung
- 4. Veranlagung von Steuerpflichtigen mit steuerabzugspflichtigen Einkünften
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Steuerabzug bei Bauleistungen
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Besteuerung beschränkt Steuerpflichtiger
- § 49 Beschränkt steuerpflichtige Einkünfte
- § 50 Sondervorschriften für beschränkt Steuerpflichtige
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§ 50a
Steuerabzug bei beschränkt Steuerpflichtigen
- § 73a EStDV Begriffsbestimmungen
- § 73b EStDV (weggefallen)
- § 73c EStDV Zeitpunkt des Zufließens im Sinne des § 50a Abs. 5 Satz 1 des Gesetzes
- § 73d EStDV Aufzeichnungen, Aufbewahrungspflichten, Steueraufsicht
- § 73e EStDV Einbehaltung, Abführung und Anmeldung der Steuer von Vergütungen im Sinne des § 50a Abs. 1 und 7 des Gesetzes (§ 50a Abs. 5 des Gesetzes)
- § 73f EStDV Steuerabzug in den Fällen des § 50a Abs. 6 des Gesetzes
- § 73g EStDV Haftungsbescheid
- R 50a.1 Steuerabzug bei Lizenzgebühren, Vergütungen für die Nutzung von Urheberrechten und bei Veräußerungen von Schutzrechten usw.
- R 50a.2 Berechnung des Steuerabzugs nach § 50a EStG in besonderen Fällen
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Sonstige Vorschriften, Bußgeld-, Ermächtigungs- und Schlussvorschriften
- § 50b Prüfungsrecht
- § 50c (weggefallen)
- § 50d Besonderheiten im Fall von Doppelbesteuerungsabkommen und der §§ 43b und 50g
- § 50e Bußgeldvorschriften; Nichtverfolgung von Steuerstraftaten bei geringfügiger Beschäftigung in Privathaushalten
- § 50f Bußgeldvorschriften
- § 50g Entlastung vom Steuerabzug bei Zahlungen von Zinsen und Lizenzgebühren zwischen verbundenen Unternehmen verschiedener Mitgliedstaaten der Europäischen Union
- § 50h Bestätigung für Zwecke der Entlastung von Quellensteuern in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union oder der Schweizerischen Eidgenossenschaft
- § 50i Besteuerung bestimmter Einkünfte und Anwendung von Doppelbesteuerungsabkommen
- § 50j Versagung der Entlastung von Kapitalertragsteuern in bestimmten Fällen
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§ 51
Ermächtigungen
- § 74 EStDV (weggefallen)
- § 75 EStDV (weggefallen)
- § 76 EStDV (weggefallen)
- § 77 EStDV (weggefallen)
- § 78 EStDV (weggefallen)
- § 79 EStDV (weggefallen)
- § 80 EStDV (weggefallen)
- § 81 EStDV Bewertungsfreiheit für bestimmte Wirtschaftsgüter des Anlagevermögens im Kohlen- und Erzbergbau
- § 82 EStDV (weggefallen)
- § 82a EStDV Erhöhte Absetzungen von Herstellungskosten und Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand für bestimmte Anlagen und Einrichtungen bei Gebäuden (zu § 21 EStG abgedruckt)
- § 82b EStDV Behandlung größeren Erhaltungsaufwands bei Wohngebäuden (zu § 21 EStG abgedruckt)
- § 82c EStDV (weggefallen)
- § 82d EStDV (weggefallen)
- § 82e EStDV (weggefallen)
- § 82f EStDV Bewertungsfreiheit für Handelsschiffe, für Schiffe, die der Seefischerei dienen, und für Luftfahrzeuge
- § 82g EStDV Erhöhte Absetzungen von Herstellungskosten für bestimmte Baumaßnahmen (zu § 21 EStG abgedruckt)
- § 82h EStDV (weggefallen)
- § 82i EStDV Erhöhte Absetzungen von Herstellungskosten bei Baudenkmälern (zu § 21 EStG abgedruckt)
- § 83 EStDV (weggefallen)
- § 51a Festsetzung und Erhebung von Zuschlagsteuern
- § 52 Anwendungsvorschriften
- § 52a (weggefallen)
- § 52b Übergangsregelungen bis zur Anwendung der elektronischen Lohnsteuerabzugsmerkmale
- § 53 (weggefallen)
- § 54 (weggefallen)
- § 55 Schlussvorschriften (Sondervorschriften für die Gewinnermittlung nach § 4 oder nach Durchschnittssätzen bei vor dem 1. Juli 1970 angeschafftem Grund und Boden)
- § 56 Sondervorschriften für Steuerpflichtige in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet
- § 57 Besondere Anwendungsregeln aus Anlass der Herstellung der Einheit Deutschlands
- § 58 Weitere Anwendung von Rechtsvorschriften, die vor Herstellung der Einheit Deutschlands in dem in Artikel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet gegolten haben
- § 59 (weggefallen)
- § 60 (weggefallen)
- § 61 (weggefallen)
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Kindergeld
- § 62 Anspruchsberechtigte
- § 63 Kinder
- § 64 Zusammentreffen mehrerer Ansprüche
- § 65 Andere Leistungen für Kinder
- § 66 Höhe des Kindergeldes, Zahlungszeitraum
- § 67 Antrag
- § 68 Besondere Mitwirkungspflichten
- § 69 (weggefallen)
- § 70 Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes
- § 71 (weggefallen)
- § 72 Festsetzung und Zahlung des Kindergeldes an Angehörige des öffentlichen Dienstes
- § 73 (weggefallen)
- § 74 Zahlung des Kindergeldes in Sonderfällen
- § 75 Aufrechnung
- § 76 Pfändung
- § 77 Erstattung von Kosten im Vorverfahren
- § 78 Übergangsregelungen
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Altersvorsorgezulage
- § 79 Zulageberechtigte
- § 80 Anbieter
- § 81 Zentrale Stelle
- § 81a Zuständige Stelle
- § 82 Altersvorsorgebeiträge
- § 83 Altersvorsorgezulage
- § 84 Grundzulage
- § 85 Kinderzulage
- § 86 Mindesteigenbeitrag
- § 87 Zusammentreffen mehrerer Verträge
- § 88 Entstehung des Anspruchs auf Zulage
- § 89 Antrag
- § 90 Verfahren
- § 91 Datenerhebung und Datenabgleich
- § 92 Bescheinigung
- § 92a Verwendung für eine selbst genutzte Wohnung
- § 92b Verfahren bei Verwendung für eine selbst genutzte Wohnung
- § 93 Schädliche Verwendung
- § 94 Verfahren bei schädlicher Verwendung
- § 95 Sonderfälle der Rückzahlung
- § 96 Anwendung der Abgabenordnung, allgemeine Vorschriften
- § 97 Übertragbarkeit
- § 98 Rechtsweg
- § 99 Ermächtigung
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B. Anlage zu den EStR 2012
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C. Anhänge
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Anhang 1 AfA-Vorschriften
- I. Übersicht über die degressiven Absetzungen für Gebäude nach § 7 Abs. 5 EStG
- II. Bemessungsgrundlage für die Absetzungen für Abnutzung nach Einlage von zuvor zur Erzielung von Überschusseinkünften genutzten Wirtschaftsgütern; Anwendung der Urteile des BFH vom 18. August 2009 (X R 40/06 – BStBl 2010 II S. 961) und vom 28. Oktober 2009 (VIII R 46/07 – BStBl 2010 II S. 964) BMF vom 27.10.2010 (BStBl I S. 1204)
- III. Absetzungen für Abnutzung eines in der Ergänzungsbilanz eines Mitunternehmers aktivierten Mehrwerts für ein bewegliches Wirtschaftsgut; Anwendung des BFH-Urteils vom 20. November 2014 – IV R 1/11 – BMF vom 19.12.2016 (BStBl 2017 I S. 34)
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Anhang 1a Altersvorsorge/Alterseinkünfte
- I. Steuerliche Förderung der privaten Altersvorsorge und betrieblichen Altersversorgung – Auszug – BMF vom 24.7.2013 (BStBl I S. 1022) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 13.1.2014 (BStBl I S. 97) und BMF vom 13.3.2014 (BStBl I S. 554)
- II. 1. Einkommensteuerrechtliche Behandlung von Vorsorgeaufwendungen BMF vom 24.5.2017 (BStBl I S. 820) unter Berücksichtigung der Ergänzung durch BMF vom 6.11.2017 (BStBl I S. 1455)
- II. 2. Einkommensteuerrechtliche Behandlung von Vorsorgeaufwendungen und Altersbezügen BMF vom 19.8.2013 (BStBl I S. 1087) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 10.1.2014 (BStBl I S. 70), vom 10.4.2015 (BStBl I S. 256), vom 1.6.2015 (BStBl I S. 475) und vom 4.7.2016 (BStBl I S. 645)
- III. Anwendung des § 10 Abs. 1 Nr. 2 Satz 1 Buchstabe a EStG bei Beiträgen an berufsständische Versorgungseinrichtungen BMF vom 8.7.2014 (BStBl I S. 1098)
- IV. Vorsorgeaufwendungen, Aufteilung eines einheitlichen Sozialversicherungsbeitrags (Globalbeitrag); Anpassung der Aufteilungsmaßstäbe für den Veranlagungszeitraum 2016 BMF vom 28.8.2015 (BStBl I S. 632)
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Anhang 2 Angehörige
- I. Steuerrechtliche Anerkennung von Darlehensverträgen zwischen Angehörigen BMF vom 23.12.2010 (BStBl 2011 I S. 37) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 29.4.2014 (BStBl I S. 809)
- II. - unbesetzt -
- III. Berücksichtigung ausländischer Verhältnisse; Ländergruppeneinteilung ab 1. Januar 2017 BMF vom 20.10.2016 (BStBl I S. 1183)
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Anhang 3 Außergewöhnliche Belastungen
- I. Berücksichtigung von Aufwendungen für den Unterhalt von Personen im Ausland als außergewöhnliche Belastung nach § 33a Absatz 1 EStG BMF vom 7.6.2010 (BStBl I S. 588)
- II. Allgemeine Hinweise zur Berücksichtigung von Unterhaltsaufwendungen nach § 33a Absatz 1 EStG als außergewöhnliche Belastung BMF vom 7.6.2010 (BStBl I S. 582)
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Anhang 4 – unbesetzt –
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Anhang 5 Baugesetze
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Anhang 5a Berufsausbildungskosten
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Anhang 6 Beteiligungen an Kapitalgesellschaften
- I. Auswirkung des Gesetzes zur Modernisierung des GmbH-Rechts und zur Bekämpfung von Missbräuchen (MoMiG) auf nachträgliche Anschaffungskosten gemäß § 17 Absatz 2 EStG; BMF-Schreiben vom 8. Juni 1999 (BStBl I S. 545) BMF vom 21.10.2010 (BStBl I S. 832)
- II. Rückwirkende Absenkung der Beteiligungsgrenze in § 17 Absatz 1 Satz 4 EStG; Auswirkungen des Beschlusses des BVerfG vom 7. Juli 2010 – 2 BvR 748/05, 2 BvR 753/05 und 2 BvR 1738/05 (BStBl 2011 II S.86); Zuordnung von Veräußerungskosten BMF vom 20.12.2010 (BStBl 2011 I S. 16) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 16.12.2015 (BStBl 2016 I S. 10)
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Anhang 7 Betriebliche Altersversorgung
- I. Rückstellungen für Verpflichtungen zur Gewährung von Vergütungen für die Zeit der Arbeitsfreistellung vor Ausscheiden aus dem Dienstverhältnis Jahreszusatzleistungen im Jahr des Eintritts des Versorgungsfalls BMF vom 11.11.1999 (BStBl I S. 959)
- II. Bilanzsteuerliche Berücksichtigung von Altersteilzeitvereinbarungen im Rahmen des so genannten "Blockmodells" nach dem Altersteilzeitgesetz (AltTZG) BMF-Schreiben vom 11. November 1999 (BStBl I S. 959) Urteil des Bundesfinanzhofes (BFH) vom 30. November 2005 – I R 110/04 – (BStBl 2007 II S. 251) BMF vom 28.3.2007 (BStBl I S. 297) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 11.3.2008 (BStBl I S. 496)
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Anhang 8 Betriebsaufspaltung/Betriebsverpachtung
- I. Zweifelsfragen im Zusammenhang mit der Ausübung des Verpächterwahlrechts gemäß R 139 Abs. 5 EStR BMF vom 17.10.1994 (BStBl I S. 771)
- II. Bedeutung von Einstimmigkeitsabreden beim Besitzunternehmen für das Vorliegen einer personellen Verflechtung im Rahmen einer Betriebsaufspaltung; Anwendung der BFH vom 21. Januar 1999 – IV R 96/96 – (BStBl 2002 II S.--Seite 771), vom 11. Mai 1999 – VIII R 72/96 – (BStBl 2002 II S. 722) und vom 15. März 2000 – VIII R 82/98 – (BStBl 2002 II S. 774) BMF vom 7.10.2002 (BStBl I S. 1028)
- III. Anwendungsschreiben zu § 16 Absatz 3b EStG BMF vom 22.11.2016 (BStBl I S. 1326)
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Anhang 9 Bilanzierung
- I. Bilanzsteuerrechtliche Behandlung des Geschäfts- oder Firmenwerts, des Praxiswerts und sogenannter firmenwertähnlicher Wirtschaftsgüter BMF vom 20.11.1986 (BStBl I S. 532)
- II. Bewertung des beweglichen Anlagevermögens und des Vorratsvermögens (§ 6 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 EStG) hier: Voraussetzungen für den Ansatz von Festwerten sowie deren Bemessung BMF vom 8.3.1993 (BStBl I S. 276)
- III. Maßgeblichkeit der handelsrechtlichen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung für die steuerliche Gewinnermittlung; Änderung des § 5 Absatz 1 EStG durch das Gesetz zur Modernisierung des Bilanzrechts (Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz – BilMoG) vom 15. Mai 2009 (BGBl. I S. 1102, BStBl I S. 650) BMF vom 12.3.2010 (BStBl I S. 239) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 22.6.2010 (BStBl I S. 597)
- IV. Bewertung von Tieren in land- und forstwirtschaftlich tätigen Betrieben nach § 6 Abs. 1 Nrn. 1 und 2 EStG BMF vom 14.11.2001 (BStBl I S. 864)
- V. Abzinsung von Verbindlichkeiten und Rückstellungen in der steuerlichen Gewinnermittlung nach § 6 Absatz 1 Nrn. 3 und 3a EStG in der Fassung des Steuerentlastungsgesetzes 1999/2000/2002
- VI. Teilwertabschreibung gemäß § 6 Absatz 1 Nummer 1 und 2 EStG; Voraussichtlich dauernde Wertminderung, Wertaufholungsgebot BMF vom 2.9.2016 (BStBl I S. 995)
- VII. Zweifelsfragen zu § 6 Abs. 3 EStG i. d. F. des Unternehmenssteuerfortentwicklungsgesetz vom 20.12.2001 (UntStFG, BGBl. I S. 3858) im Zusammenhang mit der unentgeltlichen Übertragung von Mitunternehmeranteilen mit Sonderbetriebsvermögen sowie Anteilen von Mitunternehmeranteilen mit Sonderbetriebsvermögen
- VIII. Zweifelsfragen zur Überführung und Übertragung von einzelnen Wirtschaftsgütern nach § 6 Absatz 5 EStG
- IX. Passivierung von Verbindlichkeiten bei Vereinbarung eines einfachen oder qualifizierten Rangrücktritts; Auswirkungen des § 5 Abs. 2a EStG BMF vom 8.9.2006 (BStBl I S. 497)
- X. Bilanzsteuerliche Behandlung von Pensionszusagen einer Personengesellschaft an einen Gesellschafter und dessen Hinterbliebene BMF vom 29.1.2008 (BStBl I S. 317)
- XI. Steuerliche Gewinnermittlung; Bilanzsteuerrechtliche Berücksichtigung von Verpflichtungs-übernahmen, Schuldbeitritten und Erfüllungsübernahmen mit vollständiger oder teilweiser Schuldfreistellung, Anwendung der Regelungen in § 4f und § 5 Absatz 7 Einkommensteuergesetz (EStG) BMF-Schreiben vom 16. Dezember 2005 (BStBl I S. 1052) und 24. Juni 2011 (BStBl I S. 627) BFH-Urteile vom 14. Dezember 2011 (BStBl 2017 II S. 1226), 26. April 2012 (BStBl 2017 II S. 1228) und vom 12. Dezember 2012 (BStBl 2017 II S. 1232 und 1265) BMF vom 30.11.2017 (BStBl I S. 1619)
- XII. Bilanzsteuerrechtliche Beurteilung von Aufwendungen zur Einführung eines betriebswirtschaftlichen Softwaresystems (ERP-Software) BMF vom 18.11.2005 (BStBl I S. 1025)
- XIII. Bewertung des Vorratsvermögens gemäß § 6 Absatz 1 Nummer 2a EStG – Lifo-Methode BMF vom 12.5.2015 (BStBl I S. 462)
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Anhang 10 Buchführung
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Anhang 11 - unbesetzt -
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Anhang 12 DBA/Ausländische Besteuerung/Steuerabzug nach § 50a EStG
- I. Stand der Doppelbesteuerungsabkommen und anderer Abkommen im Steuerbereich sowie der Abkommensverhandlungen am 1. Januar 2018 – Auszug – BMF vom 17.1.2018 (BStBl I S. 239)
- II. 1. Verzeichnis ausländischer Steuern in Nicht-DBA-Staaten, die der deutschen Einkommensteuer entsprechen
- II. 2. Verzeichnis von Nicht-DBA-Staaten bzw. Nicht-DBA-Gebieten mit Quellensteuern auf Dividenden, Zinsen und Wertpapierveräußerungsgewinne, die der deutschen Einkommensteuer entsprechen
- II. 3. Merkblatt zur Steuerfreistellung ausländischer Einkünfte gem. § 50d Abs. 8 EStG
- III. Merkblatt zur Steuerfreistellung ausländischer Einkünfte gemäß § 50d Abs. 8 EStG BMF vom 21.7.2005 (BStBl I S. 821) – Letztmals abgedruckt im EStH 2016 –
- IV. Steuerabzug gemäß § 50a EStG bei Einkünften beschränkt Steuerpflichtiger aus künstlerischen, sportlichen, artistischen, unterhaltenden oder ähnlichen Darbietungen BMF vom 25.11.2010 (BStBl I S.1350) – Letztmals abgedruckt im EStH 2016 –
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Anhang 12a Entlastungsbetrag für Alleinerziehende
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Anhang 13 Erbfolgeregelungen
- I. Ertragsteuerliche Behandlung der Erbengemeinschaft und ihrer Auseinandersetzung BMF vom 14.3.2006 (BStBl I S. 253)
- II. Ertragsteuerliche Behandlung der vorweggenommenen Erbfolge; hier: Anwendung des Beschlusses des Großen Senats vom 5.7.1990 (BStBl II S. 847) BMF vom 13.1.1993 (BStBl I S. 80) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 26.2.2007 (BStBl I S. 269)
- III. Abzug von Schuldzinsen als Betriebsausgaben oder Werbungskosten – Aufgabe der sog. Sekundärfolgenrechtsprechung durch den BFH; Anwendung der BFH-Urteile vom 2.3.1993 – VIII R 47/90 – (BStBl 1994 II S. 619), vom 25.11.1993 – IV R 66/93 – (BStBl 1994 II S. 623) und vom 27.7.1993 – VIII R 72/90 – (BStBl 1994 II S. 625) BMF vom 11.8.1994 (BStBl I S. 603)
- IV. Einkommensteuerrechtliche Behandlung von wiederkehrenden Leistungen im Zusammenhang mit einer Vermögensübertragung BMF vom 11.3.2010 (BStBl I S. 227) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 6.5.2016 (BStBl I S. 476)
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Anhang 14 Gemischte Aufwendungen
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Anhang 15 Gewerbliche Einkünfte – Steuerermäßigung
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Anhang 16 Gewinnermittlung
- I. 1. Betrieblicher Schuldzinsenabzug gemäß § 4 Absatz 4a EStG BMF vom 17.11.2005 (BStBl I S. 1019) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 7.5.2008 (BStBl I S. 588) und vom 18.2.2013 (BStBl I S. 197)
- I. 2. Schuldzinsen für Kontokorrentkredite als Betriebsausgaben oder Werbungskosten BMFvom 10.11.1993 (BStBl I S. 930)
- II. Steuerliche Anerkennung von Aufwendungen für die Bewirtung von Personen aus geschäftlichem Anlaß als Betriebsausgaben nach R 21 Abs. 7 EStR 1993 BMF vom 21.11.1994 (BStBl I S. 855)
- III. 1. Ertragsteuerliche Erfassung der Nutzung eines betrieblichen Kraftfahrzeugs zu Privatfahrten, zu Fahrten zwischen Wohnung und Betriebsstätte sowie zu Familienheimfahrten nach § 4 Absatz 5 Satz 1 Nummer 6 und § 6 Absatz 1 Nummer 4 Satz 1 bis 3 EStG; Berücksichtigung der Änderungen durch das Gesetz zur Eindämmung missbräuchlicher Steuergestaltungen vom 28. April 2006 (BStBl I S. 353) und des Gesetzes zur Fort-führung der Gesetzeslage 2006 bei der Entfernungspauschale vom 20. April 2009 (BGBl. I S. 774, BStBl I S. 536) BMF vom 18.11.2009 (BStBl I S. 1326) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 15.11.2012 (BStBl I S. 1099)
- III. 2. Nutzung eines betrieblichen Kraftfahrzeugs für private Fahrten, Fahrten zwischen Wohnung und Betriebsstätte/erster Tätigkeitsstätte und Familienheimfahrten; Nutzung von Elektro- und Hybridelektrofahrzeugen BMF vom 5.6.2014 (BStBl I S. 835)
- III. 3. Nutzung eines betrieblichen Kraftfahrzeugs für private Fahrten, Fahrten zwischen Wohnung und Betriebsstätte/erster Tätigkeitsstätte und Familienheimfahrten; Nutzung von Brennstoffzellenfahrzeugen BMF-Schreiben vom 5. Juni 2014 (BStBl I S. 835); Schreiben des BMF vom 17. Januar 2018 – IV C 6 – S 2177/13/10002 – 2017/0025414 – BMF vom 24.1.2018 (BStBl I S. )
- IV. Ertragsteuerliche Behandlung des Sponsoring BMF vom 18.2.1998 (BStBl I S. 212)
- V. Einkommensteuerliche Behandlung der Aufwendungen für ein häusliches Arbeitszimmer nach § 4 Absatz 5 Satz 1 Nummer 6b, § 9 Absatz 5 und § 10 Absatz 1 Nummer 7 EStG; BMF-Schreiben vom 2. März 2011 (BStBl I S. 195) BMF vom 6.10.2017 (BStBl I S. 1320)
- VI. - unbesetzt -
- VII. Nutzungsüberlassung von Betrieben mit Substanzerhaltungspflicht des Berechtigten; sog. Eiserne Verpachtung BMF vom 21.2.2002 (BStBl I S. 262)
- VIII. 1. Ertragsteuerliche Behandlung von Sanierungsgewinnen; Steuerstundung und Steuererlass aus sachlichen Billigkeitsgründen (§§ 163, 222, 227 AO) BMF vom 27.3.2003 (BStBl I S. 240) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 5.4.2016 (BStBl I S. 458)
- VIII. 2. Ertragsteuerliche Behandlung von Gewinnen aus einem Planinsolvenzverfahren (§§ 217 ff. InsO), aus einer erteilten Restschuldbefreiung (§§ 286 ff. InsO) oder einer Verbraucherinsolvenz (§§ 304 ff. InsO) BMF vom 22.12.2009 (BStBl 2010 I S.18)
- VIII. 3. Sanierungserlass; Beschluss des Großen Senats des BFH vom 28. November 2016 (GrS 1/15)
- IX. Steuerliche Gewinnermittlung; Zweifelsfragen zur bilanziellen Behandlung sog. geringwertiger Wirtschaftsgüter nach § 6 Absatz 2 EStG und zum Sammelposten nach § 6 Absatz 2a EStG in der Fassung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums vom 22. Dezember 2009 (BGBl. 2009 I S.3950, BStBl 2010 I S. 2)
- X. Bildung gewillkürten Betriebsvermögens bei der Gewinnermittlung nach § 4 Abs.3 EStG; BFH vom 2. Oktober 2003 – IV R 13/03 – (BStBl II S. 985) BMF vom 17.11.2004 (BStBl I S. 1064)
- XI. 1. Etragsteuerliche Behandlung von Aufwendungen für VIP-Logen in Sportstätten BMF vom 22.8.2005 (BStBl I S. 845)
- XI. 2. Ertragsteuerliche Behandlung von Aufwendungen für VIP-Logen in Sportstätten, Anwendung der Vereinfachungsregelungen auf ähnliche Sachverhalte; BMF-Schreiben vom 22. August 2005 – IV B 2 – S 2144 – 41/05 – (BStBl I S. 845) BMF vom 11.7.2006 (BStBl I S. 447)
- XII. Gewährung der Freibetrages nach § 16 Abs. 4 EStG und der Tarifermäßigung nach § 34 Abs. 3 EStG BMF vom 20.12.2005 (BStBl 2006 I S. 7)
- XIII. Zuordnung der Steuerberatungskosten zu den Betriebsausgaben, Werbungskosten oder Kosten der Lebensführung BMF vom 21.12.2007 (BStBl 2008 I S. 256)
- XIV. Zinsschranke (§ 4h EStG; § 8a KStG) BMF vom 4.7.2008 (BStBl I S. 718)
- XV. Anwendung des Teileinkünfteverfahrens in der steuerlichen Gewinnermittlung (§ 3 Nummer 40, § 3c Absatz 2 EStG) BMF vom 23.10.2013 (BStBl I S. 1269)
- XVI. Beschluss des BVerfG vom 7. Juli 2010 – 2 BvR 748/05, 2 BvR 753/05 und 2 BvR 1738/05 – (BStBl 2011 II S. 86); Auswirkungen auf Einlagen nach § 6 Absatz 1 Nummer 5 Satz 1 Buchstabe b EStG und Einbringungen nach § 22 Absatz 1 Satz 5 i. V. m. Absatz 2 UmwStG Zuordnung von Veräußerungskosten BMF vom 21.12.2011 (BStBl 2012 I S. 42) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 16.12.2015 (BStBl 2016 I S. 11)
- XVII. Ertragsteuerliche Beurteilung von Aufwendungen für Fahrten zwischen Wohnung und Betriebsstätte und von Reisekosten unter Berücksichtigung der Reform des steuerlichen Reisekostenrechts zum 1. Januar 2014; Anwendung bei der Gewinnermittlung BMF vom 23.12.2014 (BStBl 2015 I S. 26)
- XVIII. Eigener Aufwand des Unternehmer-Ehegatten für die Errichtung von Betriebsgebäuden auf einem auch dem Nichtunternehmer-Ehegatten gehörenden Grundstück; BFH-Urteil vom 9. März 2016 – X R 46/14 – (BStBl II S. 976) BMF vom 16.12.2016 (BStBl I S. 1431)
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Anhang 17 Grundstückshandel
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Anhang 17a Haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse, Dienst- und Handwerkerleistungen
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Anhang 18 Investitionsabzugsbetrag
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Anhang 19 Kapitalvermögen (Abgeltungsteuer)
- I. Kapitalertragsteuer; Ausstellung von Steuerbescheinigungen für Kapitalerträge nach § 45a Absatz 2 und 3 EStG; Neuveröffentlichung des BMF-Schreibens BMF vom 15.12.2017 (BStBl 2018 I S. 13)
- II. Einzelfragen zur Abgeltungsteuer; Neuveröffentlichung des BMF Schreibens BMF-Schreiben vom 18.1.2016 (BStBl I S. 85) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 20.4.2016 (BStBl I S. 475), vom 16.6.2016 (BStBl I S. 527), vom 3.5.2017 (BStBl I S. 739) und vom 19.12.2017 (BStBl 2018 I S. 52)
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Anhang 19a Kinderbetreuungskosten
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Anhang 19b Kindertagespflege
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Anhang 19c Kinder, Freibeträge
- I. Übertragung der Freibeträge für Kinder; BMF-Schreiben zu § 32 Absatz 6 Satz 6 bis 11 EStG BMF vom 28.6.2013 (BStBl I S. 845)
- II. Familienleistungsausgleich; Lebenspartner und Freibeträge für Kinder Gesetz zur Änderung des Einkommensteuergesetzes in Umsetzung der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 7. Mai 2013 (BGBl. I Seite 2397) BMF vom 17.1.2014 (BStBl I S. 109)
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Anhang 20 Land- und Forstwirtschaft
- I. Gesetz zum Ausgleich von Auswirkungen besonderer Schadensereignisse in der Forstwirtschaft (Forstschäden-Ausgleichsgesetz)
- II. - unbesetzt -
- III. Besteuerung der Forstwirtschaft; Auswirkungen der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs vom 5. Juni 2008 (BStBl II S. 960 und 968) und Anpassung an die Änderungen des Steuervereinfachungsgesetzes 2011 BMF vom 16.5.2012 (BStBl I S. 595)
- IV. Besteuerung der Forstwirtschaft Zeitliche Anwendung der Tarifvorschrift des § 34b EStG und des § 68 EStDV BMF vom 16.5.2012 (BStBl I S. 594) – Letztmals abgedruckt im EStH 2016 –
- V. Gewinnermittlung nach Durchschnittssätzen für Land- und Forstwirte gemäß § 13a EStG; Neuregelung für die Wirtschaftsjahre 2015 ff. bzw. abweichenden Wirtschaftsjahre 2015/2016 ff. BMF vom 10.11.2015 (BStBl I S. 877)
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Anhang 21 Leasing
- I. Ertragsteuerliche Behandlung von Leasing-Verträgen über bewegliche Wirtschaftsgüter BMF vom 19.4.1971 (BStBl I S. 264)
- II. Ertragsteuerliche Behandlung von Finanzierungs-Leasing-Verträgen über unbewegliche Wirtschaftsgüter BMWF vom 21.3.1972 (BStBl I S. 188)
- III. Steuerrechtliche Zurechnung des Leasing-Gegenstandes beim Leasing-Geber BMF vom 22.12.1975
- IV. Ertragsteuerliche Behandlung von Teilamortisations-Leasing-Verträgen über unbewegliche Wirtschaftsgüter BMF vom 23.12.1991 (BStBl 1992 I S. 13)
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Anhang 22 Lebensversicherungen (Vertragsabschluss vor dem 1.1.2005)
- I. Vertragsänderungen bei Versicherungen auf den Erlebens- oder Todesfall im Sinne des § 10 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe b Doppelbuchstaben cc und dd EStG BMF vom 22.8.2002 (BStBl I S. 827) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 1.10.2009 (BStBl I S. 1188) – Auszug –
- II. Anwendung des § 10 Abs. 2 Satz 2 und des § 52 Abs. 24 Satz 3 EStG; Finanzierungen unter Einsatz von Lebensversicherungsansprüchen; Zusammenfassung der bisher ergangenen BMF-Schreiben BMF vom 15.6.2000 (BStBl I S. 1118)
- III. Gesonderte Feststellung der Steuerpflicht von Zinsen aus einer Lebensversicherung nach § 9 der Verordnung zu § 180 Abs. 2 AO BMF vom 16.7.2012 (BStBl I S. 686)
- IV. Auszug aus dem EStG 2002 in der am 31.12.2004 geltenden Fassung
- V. Verzeichnis der ausländischen Versicherungsunternehmen, denen die Erlaubnis zum Betrieb eines nach § 10 Abs. 1 Nr. 2 EStG a. F. begünstigten Versicherungszweigs im Inland erteilt ist – Stand: 1.1.2004
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Anhang 22a Lebensversicherungen (Vertragsabschluss nach dem 31.12.2004)
- I. Besteuerung von Versicherungserträgen im Sinne des § 20 Absatz 1 Nummer 6 EStG BMF vom 1.10.2009 (BStBl I S. 1172) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 6.3.2012 (BStBl I S. 238), vom 11.11.2016 (BStBl I S. 1238) und vom 29.9.2017 (BStBl I S. 1314)
- II. Berechnung des Unterschiedsbetrages zwischen der Versicherungsleistung und der Summe der auf sie entrichteten Beiträge bei (Teil-)Auszahlungen des Zeitwertes von Rentenversicherungen nach Beginn der Rentenzahlung BMF vom 18.6.2013 (BStBl I S. 768)
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Anhang 23 - unbesetzt -
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Anhang 24 Mitunternehmer
- I. 1. Sonderbetriebsvermögen bei Vermietung an eine Schwestergesellschaft; Anwendung der BFH-Urteile vom 16. Juni 1994 (BStBl 1996 II S. 82), vom 22. November 1994 (BStBl 1996 II S. 93) und vom 26. November 1996 (BStBl 1998 II S. 328)
- I. 2. Verhältnis des § 15 Abs. 1 Nr. 2 EStG zur mitunternehmerischen Betriebsaufspaltung; Anwendung des BFH-Urteils vom 23. April 1996 – VIII R 13/95 – (BStBl 1998 II S. 325) BMF vom 28.4.1998 (BStBl I S. 583)
- II. 1. Behandlung der Einbringung einzelner zum Privatvermögen gehörender Wirtschaftsgüter in das betriebliche Gesamthandsvermögen einer Personengesellschaft als tauschähnlicher Vorgang; Anwendung des BFH-Urteils vom 19. Oktober 1998 – VIII R 69/95 – BMF vom 29.3.2000 (BStBl I S. 462)
- II. 2. Behandlung der Einbringung zum Privatvermögen gehörender Wirtschaftsgüter in das betriebliche Gesamthandsvermögen einer Personengesellschaft BMF vom 11.7.2011 (BStBl I S. 713)
- III. Realteilung; Anwendung von § 16 Absatz 3 Satz 2 bis 4 und Absatz 5 EStG BMF vom 20.12.2016 (BStBl 2017 I S. 36)
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Anhang 25 Nebenberufliche Tätigkeit
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Anhang 25a Pauschalierung der Einkommensteuer bei Sachzuwendungen nach § 37b EStG
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Anhang 26 Private Veräußerungsgeschäfte
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Anhang 27 Reisekosten
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Anhang 27a Schulgeld
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Anhang 27b Tarifbegünstigung
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Anhang 28 Umwandlungssteuerrecht
- I. Umwandlungssteuergesetz (UmwStG) Umwandlungssteuergesetz vom 7.12.2006 (BGBl. I S. 2782, BStBl 2007 I S. 4)
- II. Anwendung des Umwandlungssteuergesetzes i. d. F. des Gesetzes über steuerliche Begleitmaßnahmen zur Einführung der Europäischen Gesellschaft und zur Änderung weiterer steuerrechtlicher Vorschriften (SEStEG) BMF vom 11.11.2011 (BStBl I S. 1314)
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Anhang 29 Verluste
- I. Zweifelsfragen zu § 15a EStG; hier: Saldierung von Gewinnen und Verlusten aus dem Gesellschaftsvermögen mit Gewinnen und Verlusten aus dem Sonderbetriebsvermögen BMF vom 15.12.1993 (BStBl I S. 976)
- II. § 15a EStG; hier: Umfang des Kapitalkontos im Sinne des § 15a Abs. 1 Satz 1 EStG BMF vom 30.5.1997 (BStBl I S. 627)
- III. Anwendungsschreiben § 15b EStG BMF vom 17.7.2007 (BStBl I S. 542)
- IV. Anwendungsschreiben zur Verlustabzugsbeschränkung nach § 15 Abs. 4 Satz 6 bis 8 EStG BMF vom 19.11.2008 (BStBl I S. 970)
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Anhang 30 Vermietung und Verpachtung
- I. Einkommensteuerrechtliche Behandlung von Gesamtobjekten, von vergleichbaren Modellen mit nur einem Kapitalanleger und von gesellschafts- sowie gemeinschaftsrechtlich verbundenen Personenzusammenschlüssen (geschlossene Fonds) BMF vom 20.10.2003 (BStBl I S. 546)
- II. Einkunftserzielung bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung BMF vom 8.10.2004 (BStBl I S. 933)
- III. Einkunftsermittlung bei im Betriebsvermögen gehaltenen Beteiligungen an vermögensverwaltenden Personengesellschaften BMF vom 29.4.1994 (BStBl I S. 282)
- IV. Schuldzinsen als nachträgliche Werbungskosten bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung nach Veräußerung des Mietobjekts oder nach Wegfall der Einkünfteerzielungsabsicht; Anwendung der BFH-Urteile vom 21. Januar 2014 – IX R 37/12 - (BStBl 2015 II S. 631), vom 11. Februar 2014 – IX R 42/13 - (BStBl 2015 II S. 633) und vom 8. April 2014 – IX R 45/13 - (BStBl 2015 II S. 635) BMF vom 27.7.2015 (BStBl I S. 581)
- V. 1. Abgrenzung von Anschaffungskosten, Herstellungskosten und Erhaltungsaufwendungen bei der Instandsetzung und Modernisierung von Gebäuden; BFH-Urteile vom 9.5.1995 – BStBl 1996 II S. 628, 630, 632, 637 –; vom 10.5.1995 – BStBl 1996 II S. 639 – und vom 16.7.1996 – BStBl II S. 649 – sowie vom 12.9.2001 – BStBl 2003 II S. 569, S. 574 – und vom 22.1.2003 – BStBl II S. 569 BMF vom 18.7.2003 (BStBl I S. 386)
- V. 2. Anschaffungsnahe Herstellungskosten im Sinne von § 6 Absatz 1 Nummer 1a EStG; BFH-Urteile vom 14. Juni 2016 IX R 25/14 (BStBl II S. 992), IX R 15/15 (BStBl II S. 996) und IX R 22/15 (BStBl II S. 999) BMF vom 20.10.2017 (BStBl I S. 1447)
- VI. Einkommensteuerrechtliche Behandlung des Nießbrauchs und anderer Nutzungsrechte bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung BMF vom 30.9.2013 (BStBl I S. 1184)
- VII. Schuldzinsen bei einem Darlehen für die Anschaffung oder Herstellung eines teilweise vermieteten und teilweise selbstgenutzten Gebäudes bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung; BFH-Urteil vom 25.3.2003 (BStBl 2004 II S. 348) BMF vom 16.4.2004 (BStBl I S. 464)
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Anhang 31 - unbesetzt -
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Anhang 32 - unbesetzt -
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Anhang 33 Versorgungsausgleich
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Anhang 34 - unbesetzt -
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Anhang 35 Wohnungsbau
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Anhang 36 - unbesetzt -
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Anhang 37 Zuwendungen nach §§ 10b, 34g EStG
- I. Muster für Zuwendungsbestätigungen (§ 10b EStG) BMF vom 7.11.2013 (BStBl I S. 1333) ergänzt durch BMF vom 26.3.2014 (BStBl I S. 791)
- II. Steuerbegünstigte Zwecke (§ 10b EStG); Gesetz zur Stärkung des Ehrenamtes (Ehrenamtsstärkungsgesetz) vom 21. März 2013 Anwendungsschreiben zu § 10b Absatz 1a EStG BMF vom 15.9.2014 (BStBl I S. 1278)
- III. Steuerliche Anerkennung von Spenden durch den Verzicht auf einen zuvor vereinbarten Aufwendungsersatz (Aufwandsspende) bzw. einen sonstigen Anspruch (Rückspende) BMF vom 25.11.2014 (BStBl I S. 1584) unter Berücksichtigung der Änderungen durch BMF vom 24.8.2016 (BStBl I S. 994)
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